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Klage gegen Baugenehmigung entschieden – und doch offen

Der VGH Kassel hat vergangene Woche entschieden und die Baugenehmigung für Mann Mobilia als rechtens erklärt. Er reiht sich mit einem wenige Seiten starken Beschluss ein in die Riege jener, die den einzelnen Bau im größten zusammenhängenden Gewerbegebiet Wiesbadens als nicht maßgeblich belastend darstellen. Man sieht im Baurecht nur das Einzelne und nicht die Gesamtheit.

Unsere Argumentation, dass jenseits körperverletzender Grenzen jede Mehrbelastung durch die Schutzpflicht von Staat und Kommune zu vermeiden ist, hat man schlichtweg überhaupt nicht beachtet. Obgleich das eigene Umweltamt der Stadt dies genauso sieht. Recht haben und Recht bekommen sind eben 2 Paar Schuhe.

Nur hat der Wiesbadener Kurier leider ohne Nachfrage und Möglichkeit der Stellungnahme durch uns einen Artikel veröffentlicht, der schlichtweg so nicht stimmt. Dieses Verhalten sind wie auch von der Verlagsgruppe Rhein-Main nicht gewohnt und haben bislang nur online im Kommentarfeld Stellung genommen. Und nun auch hier.

Baugenehmigung für erweiterten XXXL-Möbelmarkt Mann Mobilia in Wiesbaden ist rechtens

02.10.2013 – WIESBADEN

Von Martin Schirling

Die Baugenehmigung für den erweiterten XXXL-Möbelmarkt Mann Mobilia an der Wiesbadener Äppelallee ist rechtens. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden. Damit ist die von der Stadt erteilte Baugenehmigung zur Erweiterung des Möbelmarktes von ursprünglich etwa 26.000 Quadratmetern Fläche auf rund 43.000 Quadratmeter Fläche sowie dem Bau von 581 oberirdischen Parkplätzen nicht mehr anfechtbar.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof ließ zu diesem Urteil keine Revision zu. Anwohner hatten gegen die von der Stadt erteilte Baugenehmigung für das deutlich größere Möbelhaus bereits vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht geklagt und waren damit im April dieses Jahres gescheitert. Gegen das Urteil legten sie dann Beschwerde in Kassel ein. Ebenso wie das Hessische Verwaltungsgericht in seinem Urteil sahen bereits die Wiesbadener Richter seinerzeit keine unzumutbaren Störungen der Anwohner durch die Erweiterung von Mann Mobilia.

Dies ist jedoch nur die halbe Wahrheit (leichte Korrekturen zum Onlinekommentar inklusive)

Der Autor des Artikels hat weder Kontakt zu uns aufgenommen noch steckt er in der Materie drin, sonst wüsste er, dass nach wie vor ein Widerspruchsverfahren anhängig ist zur erneuerten Baugenehmigung zum Abriss auch des Altbaus. Dieses haben wir durch die anstehende und nun beschlossene Entscheidung gegen unsere Beschwerde zunächst ruhen lassen, es machte keinen Sinn parallel zu fahren.

Insoweit könnte das leider recht traurige Spiel vor den Kammern weitergehen, denn Mann Mobilia baut noch mindestens 1 1/2 Jahre, wenn es seine größenwahnsinnigen Pläne, mit zusätzlichem Billigmitnahmemarkt unter Fremdlabel und in Größenordnungen über denen von Möbel Martin in Mainz (XXXLutz plant inkl. Lagerflächen mit über 70.000 qm) umsetzen möchte.

Die Musterkläger aus den Siedlungen könnten mit erweiterter Argumentation erneut vor das Verwaltungsgericht ziehen, die Entscheidung hierzu steht noch aus.

Letztlich wurde hier Mann Mobilia geschützt, da es sich auf einen derzeit noch gültigen Bebauungsplan stützen konnte. Der im Kern aber längst verwirkt ist, was wir, wenn die Stadt nicht endlich selbst handelt, anderweitig gerichtlich feststellen lassen müssen. Sonst geht es nämlich an weiteren Flächen genauso weiter wie bisher, obwohl verkehrsplanerisch keine Lösungen mehr möglich sind, denn insbesondere der total überlastete Knotenpunkt Hagenauer Straße/Friedrich-Bergius-Straße kann kaum verbessert werden, da bis zu den Rändern bebaut.

Die Stadt ist ja sogar so unvernünftig, jeden Samstagmittag einen Flohmarkt an der Hagenauer Straße auf dem Edeka-Großmarktgelände zuzulassen. Wer sich dort schon durchschlängeln musste kennt das totale Parkchaos, welches andere Firmen und Straßennutzer schädigt und nervt.

Bei einer solchen Klage gegen die Stadt geht es dann nicht um die Baunutzungsverordnung, wie im vorliegenden Fall bei Mann Mobilia, sondern um die bereits gesicherte Feststellung, dass seit Jahrzehnten keinerlei Bauleitplanung vorliegt, die solche Auswüchse verhindert hätte.

Der Bebauungsplan von 1968 sah die Anlieferung der Märkte und Firmen im Wiesbadens größtem zusammenhängenden Gewerbegebiet durch Bahn, Hafen und Straße vor. Der Industriehafen in Schierstein ist mittlerweile ein Yachthafen geworden und Wiesbaden hat auch planlos und wider besseren Wissens zugesehen, wie nun Gleisgrundstücke privat veräußert wurden und wegfallen, ja sogar mit weiterem Gewerbe im oberen Teil der Äppelallee bebaut werden sollen, statt eine Umgehung oder Anlieferung durch Güterverkehr bis hinter die Baumärkte zu erlauben. Wiesbaden hat also selbst 2 von 3 Argumenten für dieses Gebiet verunmöglicht und aus der Nummer kommen sie schwer wieder raus. Die Anwohner aber stecken schon lange in einer Misere, die einzig Wiesbaden verschuldet hat.

Zwei 90 Jahre alte Wohngebiete werden hier sehenden Auges vernichtet. Familien leben hier in 4.-5. Generation und haben schon lange den Eindruck, die Stadt will sie schlichtweg plattmachen, um auch den Rest noch mit Gewerbe und Märkten, die keiner mehr braucht, geschweige denn vernünftig und einer “Umweltzone” gebührend erreichend, zubauen zu können.

Dass es ungleich komplizierter und eine Zwickmühle ist, wissen die durch diese Webseite und über 100 Artikel oder anderweitig  Informierten auch. Aber diese Gefahr ist weiter gegeben. Doch dies ist kein Grundsatzurteil, sondern eine Einzelfallentscheidung in der Sache aufgrund eines über 45 Jahre alten Bebauungsplanes aus Zeiten der Denke einer autogerechten Stadt. Wir denken aber an die Menschen.

Wir wehren uns weiter mit allen Mitteln und evtl. macht eine erneute Demo im Gewerbegebiet, wieder mit 200-300 Anwohnern, vielleicht zur Eröffnung des neuen Kreisels vor dem Möbelmarkt, den Druck, den der Magistrat braucht, um endlich zu handeln. Ansonsten werden wir die genannten Fakten feststellen lassen und den ganzen Bebauungsplan kippen. Vermutlich wird es darauf hinauslaufen.

Wiesbaden hat im bald folgenden Dialogforum die Chance, endlich im Sinne der Menschen zu handeln. Sonst müssen wir es tun.

Beschwerde wird eingereicht – Weiter gehts

Kläger wie auch Siedlergemeinschaft haben beschlossen, Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden einzulegen. Deren Begründung erscheint sehr willfährig, wesentliche Argumente wurden überhaupt nicht gewürdigt, einseitig auch der Tenor in der Kritik des Verwaltungsgerichts am Vertreter der Antragssteller.

Gleichzeitig bereiten wie mit dem Umweltamt einen kurzfristigen Workshop für Mitte Mai vor, da nur bis 22. Mai Vorschläge für den neuen Lärmaktionsplan durch das Land Hessen angenommen werden. Mehr darüber bald in einem eigenen Artikel.

Wir bedanken uns bei Herrn Hans-Dieter Herrmann für die hervorragende Zusammenfassung im aktuellen “Biebricher” und fügen noch einige Bilder von besagter Versammlung und Herrn Gerichs Besuch bei.

Linke Nummern in XXXL – Geänderte Bauplanung und geschaffene Fakten

Vor einer Woche erhielten wir auf Nachfrage beim Verwaltungsgericht die Information, dass erneut XXXLutz Gelegenheit gegeben wurde, auf unsere letzte Erwiderung zu reagieren. Man wolle aber in den nächsten Wochen entscheiden, wenn nicht weitere Eingaben erfolgen. Im Grunde genommen sind aus unserer Sicht sogar bereits seit Anfang Februar alle wesentlichen Argumente ausgetauscht. Im Artikel “Finale am Tag der Umweltzone” sind wir darauf ausführlich eingegangen.

Längst wünschen wir eine Entscheidung, da Mann Mobilia seit März mit Eiltempo Fakten schafft und wohl auf Verwirkung der Eilbedürftigkeit spekuliert. Wir hoffen, dass Gericht lässt sich davon nicht beeindrucken.

Baufortschritt Mann Mobilia April 2013

Baufortschritt Mann Mobilia April 2013

Seit Anfang des Jahres gehen gutachterliche Stellungnahmen hin und her und werden immer wieder hinterfragt. Die Stadt überließ die ersten 4 Monate nahezu vollständig die Argumentation den XXXLutz-Anwälten aus Köln, sowie deren Gutachtern. Obwohl die Bauaufsicht es ist, gegen die sich unsere Anträge richten. Und obwohl der Magistrat, wie wir gestern erst inoffiziell erfahren haben, stark geänderte Baupläne von erheblicher Relevanz nun erneut positiv bescheiden will.

Da augenscheinlich bereits nach geänderten, aber noch nicht verabschiedeten Bauplänen auf das Vorziehen der Tiefgarage und die Zufahrt an der Äppelallee verzichtet wird, fühlt sich XXXLutz in trauter Absprache mit der Bauaufsicht wieder einmal an keinerlei Fairness oder Transparenz gebunden. Und die Stadt, die den Dialog versprach und alle Versprechen brach, hält es nicht einmal für nötig, uns oder das Gericht darüber vorab zu informieren. Mit totalem Abriss und Neubau, auch des Bestandsbaus, hier Blau umrahmt, ergibt sich doch eine völlig andere Situation.

Genehmigte Planung_Mann Mobilia_Tiefgarage und Zufahrt

Genehmigte Planung_Mann Mobilia_Tiefgarage und Zufahrt

Was Sie hier rosa schraffiert sehen, inklusive Zufahrt auf dem Grünstreifen, fällt ersatzlos weg. So wie der aktuelle Artikel in der Frankfurter Rundschau zu lesen ist, und mehr liegt uns auch noch nicht vor, sollen nun alle Zufahrten, ob zu oberirdischen Stellplätzen oder zur östlich vom Gebäude liegenden Haupteinfahrt der Tiefgaragen den Siedlungen zugewandt, oberirdisch, verlaufen. Man will Geld sparen, denn Tiefgaragen und unterirdische Zufahrten kosten Geld und Bauzeit.

Bauplan Tiefgaragenzufahrt

Bauplan Tiefgaragenzufahrt

Und man glaubt, dass dies keinen Einfluss auf den Verkehrsfluss hat, wenn man anfahrende Kunden, die man zuvor durch die Tiergaragenzufahrt direkt an der Äppelallee  schöngerechnet hat, nun plötzlich quer über das Gelände führt?

Jenen Teil, den man durch die Zu- wie Abfahrt auf Höhe des Grünstreifens abgefangen und relativ zügig  unterirdisch hatte, schickt man nun durch den Kreisel oder zahlreiche Stellplatzreihen kreuzend, um eine der Tiefgaragenzufahrten ansteuern zu können? Wie soll das gehen, ohne weiter gen Osten Richtung Wohngebiete emittierende Fahzeugkolonnen und Parksuchverkehr?

Lärmfahne A 643/XXXL

Lärmfahne A 643/XXXL

Gerade bei vorherrschendem Westwind, der eine kombinierte Lärmfahne von A643, Äppellallee-Center, künftig aber vor allem von dem weit nach vorn rückenden XXXLutz-Gelände genau zwischen die Siedlungen trägt. Und den Verkehr in der Folge auf beide die Wohngebiete umschließenden Straßen ausstrahlt. Hagenauer-Straße und Äppelallee.

Verkehrsführung und Kreisel

Wurde in dem Wirrwarr an Kreiselspuren und Zufahrten überhaupt an Wechselwirkungen mit gegenüber und benachbart liegenden Märkten gedacht? Oder heißt es auch in der neuen Vorlage des Stadtenwicklungsdezernats wieder “Alternativen wurden nicht geprüft”

Eine sich völlig verändernde Zufahrtssituation ergibt sich alleine schon aus dem geplannten Abriss des Bestandsbaus und der nun verkürzten Tiefgaragen. Auch der Bestandsschutz für das Altgebäude fällt weg, mit dem die Bauaufsicht die ohnehin knapp bemessene Stellplatzforderung weiter reduzierte.

Deutliche Worte aus Anwohnersicht

Wir können dem Gericht nicht vorgreifen, das in dieser oder der nächsten Woche eine Entscheidung treffen sollte. Aber ausgerechnet jetzt wird von Stadt und Bauherr eine völlig geänderte Tiefgaragen- und Zufahrtssituation, deren Planung im laufenden Verfahren noch nicht einmal vorgelegt wurde, aus dem Hut gezaubert? Diese ist aber erst auf dem Weg durch die Gremien, weder dem Gericht noch uns bekannt.

Und wenn an der Stelle, an der eigentlich die Tiefgarage unter den Stellplätzen fortlaufen sollte, eine Tankstelle aus den 70ern stand, deren Entsorgung ohnehin deutlich aufwendiger war wir der Abriss des alten Anbaus, dann wird klar, warum man nun die viel billigere Variante wählt. Es ist davon auszugehen das in weiten Bereichen der vorgesehenen Tiefgarage kontaminiertes Erdreich getrennt entsorgt werden müsste. Wir haben den Standort und Abriss der Tankstellenfundamente Mitte Januar mit einem Video dokumentiert.

Wir kennen die neue Baugenehmigung nur durch Anfragen von Abgeordneten und Anrufe von Journalisten und, vage, aber ohne überlassene Unterlagen, als die geänderten Planungen für den 2. Bauabschnitt kurz im Rathaus vorgestellt wurden. Über den Stand eines dann tatsächlich neu anlaufenden Bauantragsverfahrens hat man uns erneut nicht informiert und die Nachbarrechte augenscheinlich wieder nicht in Erwägung gezogen.

Seit Antrag auf Baustopp wurden das parlamentarisch beschlossene Dialogforum und die Workshops einseitig auf Eis gelegt. Dafür nahm sich das Dezernat ohnehin seit 2011 nur widerwillig Zeit, aber großflächige Bauvorhaben an ungeeignetster Stelle winkt der Magistrat in einem Jahr gleich zweifach durch. Obwohl Anwohner und Ortsbeiräte den dann mit weitem Abstand größten Einzelhändler Wiesbadens an dieser Stelle weiterhin klar ablehnen.

Ausmaße Neubau

Ausmaße Neubau

Da er aber politisch gewollt ist, geht erneut ein Bau auch ohne die notwendigen Genehmigungen, geschweige denn eine gerechte Interessensabwägung  an den Start. Was Sie oben sehen ist alles in den letzten 4-5 Wochen entstanden. Seit Anfang März wird auf eigenes Risiko von XXXLutz, im laufenden Verfahren, “der Claim abgesteckt”.

Es werden schnell Fakten geschaffen, was schert da eine noch nicht vorliegende, geänderte Baugenehmigung, oder ein dies verbietender Bebauungsplan, wie bereits vor 11 Jahren bei den Baumärkten OBI und Hornbach, solange keiner danach fragt?

Baufortschritt Neubau

Baufortschritt Neubau

Nun baut XXXL einen XXL-Kreisel an falscher Stelle, mitten in eine Straße. Die Knotenpunkte, wo Kreisel Sinn machen, bleiben überlastet, und die neuen Märkte, XXXL baut ja gleich 2, ziehen ein vielfaches an Verkehr an.

Es sind zudem keine erkennbaren Radwege im Irrsinn der Fahrspuren und Stellplätze vorgesehen und ohne Sinn und Verstand wird auch eine mögliche, fortgesetzte Stadtbahnführung durch die Friedrich-Bergius-Straße für die Zukunft verunmöglicht. Solches ist seit 2 Jahren Teil von alternativen Lösungsvorschlägen der Initiative, da bestehende Gleise genutzt werden könnten. Diese wie alle weiteren Vorschläge zur Lärmreduzierung wurden nie geprüft oder ernsthaft angehört.

XXXLutz in der Klemme

XXXLutz in der Klemme

 

 

 

 

 

 

 

Uns wohlgesonnene Stadtpolitiker tun das nur hinter vorgehaltener Hand, wir können eine deutlichere Sprache sprechen: Die kalte Arroganz eines Konzerns aus Österreich, der nicht mit Bürgerinitiativen verhandelt, überwiegend minderwertigen Hausrat aus Fernost verkauft und durch Billiglöhne an Teilzeitkräfte einen Verdrängungswettbewerb der Möbelgiganten finanziert, ist wenig verwunderlich. Siehe ver.di Dokumentation Die mit dem rauhen Stil – XXXLutz-Hintergrundinformationen und unsere hier in vielen Artikeln verewigten Informationen.

Aber die Chuzpe der Stadt, die Anwohner auch im Dialog so hängenzulassen und zugleich gemeinsam mit XXXLutz das Baustoppverfahren hinauszuzögern, um parallel Fakten zu schaffen, die ist schon mehr als dreist. Und typisch Wiesbaden.

Hagenauer Straße Ostersamstag

Hagenauer Straße Ostersamstag

 

In 10-20 Jahren ist XXXLutz womöglich durch irgendeinen Konzern geschluckt oder pleite. Aus einem Möbelhändler mit allein 12.000 Quadratmeter zentrenrelevamten Randsortiment wird eine weitere Shoppingmall, nebst Diskothek gemacht. Biebrich verliert die letzten kleinen Einzelhändler, die Anwohner verlieren Gesundheit und Eigentum.

Von den dies verantwortenden Politikern und Amtsleitern ist dann keiner mehr da. Und niemand will es gewesen sein. Aber wir müssten damit leben.

So nicht!

Hagenauer Straße letzten Samstag

Hagenauer Straße letzten Samstag