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Einladung zur Bürgerversammlung am 6.2.2012

Wie bereits kommuniziert bleibt Ziel des Jahres 2012 die Weichenstellung für echte Alternativen zu weniger Verkehr – denn weniger ist mehr!

Bitte kommen Sie zu unserer nächsten Bürgerversammlung am

6. Februar 2012 um 19.00 Uhr

ins Siedlerhaus.

Wir sind alles andere als zufrieden mit manch schleppendem Fortgang in der Stadtpolitik und der Entscheidung des Verkehrsministeriums, keinerlei aktiven Lärmschutz an der Schiersteiner Brücke garantieren zu wollen. Ist doch noch eine Demo nötig? Klagen wir gegen Land und/oder Stadt oder lassen wir uns weiterhin vertrösten?

Die derzeitigen avisierten Termine für das Dialogforum liegen erst im April/Mai. Bis dahin sind Planfeststellung und Bauanträge vermutlich rechtskräftig. Ein früheres Verkehrsgutachten der Stadt zum zunächst geplanten Neubau von Mann Mobilia am Petersweg ging von bis zu 18.000 zusätzlichen Fahrzeugbewegungen am Tag aus. Liegen uns Gutachten zur aktuellen Kalkulation vor? Nein!

Selbst mit nur 8.000 zusätzlichen PKW, vor allem aus Rheinland-Pfalz (erklärtes Ziel der XXXL Pläne, auch des Wirtschaftsdezernates, ist auch die Abschöpfung der linksrheinischen Kaufkraft) wären nicht nur die gegenwärtigen Planungen zum Verkehrsaufkommen auf der A 643/Schiersteiner Kreuz bereits Makulatur, das ganze Gebiet würde allabendlich (und vor allem Samstags) mit Rückstaus bis Amöneburg und auf A 643 bis Mainz-Mombach zusammenbrechen. Und das bereits bevor der Neubau der Schiersteiner Brücke zu zeitweisen Sperrungen und Umleitungen führen wird. Mit den derzeitigen Planungen treiben Stadt und Land Biebrich und Schierstein, mithin ein Viertel der Wiesbadener Bevölkerung, vorsätzlich in den Verkehrsuizid.

Wir werden nun wichtige Entscheidungen treffen müssen. Was ist uns unsere Heimat, unsere Gesundheit und unser Eigentum an Einsatz wert? Was können wir tun, ohne das Andere zu lassen?

Rathausnachrichten: Goßmann schlägt Lärmpakt für Schiersteiner Brücke vor

Morgen werden sicher die Tageszeitungen darüber berichten, doch schon heute ist auf den Rathausseiten ein Vorschlag von Bürgermeister und Umweltdezernent Goßmann zu lesen, der einen durchaus gangbaren Weg darstellen könnte. Zumal er auf etwas hinweist, was von Seiten unserer BI immer wieder angemahnt wird: Zusammenarbeit von Stadt, Land und Bund, um nachhaltige Lösungen für Biebrich und Schierstein zu ermöglichen.

Wir müssen weg von isolierten Betrachtungen und zurückweisenden Zuständigkeiten der Behörden, hin zu ganzheitlichem Verständnis der Zusammenhänge!

20.10.2011 – Goßmann schlägt Lärmpakt für Schiersteiner Brücke vor

„Wir appellieren an Land und Bund, sich am Lärmschutz zu beteiligen!“ Mit dem Vorschlag eines gemeinsamen Lärmpaktes von Stadt, Land und Bund beim Neubau der Schiersteiner Brücke hat sich Umweltdezernent Arno Goßmann an den Hessischen Verkehrsminister Dieter Posch gewandt.

„Ich habe Herrn Posch noch einmal ausdrücklich auf die Entwicklungspotenziale des Areals und das Ruhebedürfnis der Anwohner seitlich der neu zu bauenden Schiersteiner Brücke hingewiesen. Gleichzeitig habe ich den Minister gebeten, sich beim Bundesverkehrsministerium für Lärmschutzwände einzusetzen und dafür einen Lärmpakt vorgeschlagen“, betont Goßmann.Mit diesem Lärmpakt, an dem sich die Landeshauptstadt Wiesbaden, das Land Hessen und der Bund zu jeweils einem Drittel beteiligen könnten, sollen nach den Vorstellungen des Wiesbadener Umweltdezernenten die dringend nötigen Lärmschutzwände im Rahmen des Brückenneubaus finanziert werden. „Herr Posch hat uns zugesichert, sich für bestmöglichen Lärmschutz verwenden zu wollen – wir nehmen ihn beim Wort und hoffen, dass er uns mit Landesmitteln als auch beim Bundesverkehrsministerium unterstützt“, sagt Goßmann.Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die neu zu bauende Schiersteiner Brücke über den Rhein setzt sich die Landeshauptstadt Wiesbaden für möglichst umfangreichen Lärmschutz ein. Dies können vor allem Lärmschutzwände leisten, da die Finanzierung von passiven Schallschutzmaßnahmen wie Lärmschutzfenster nur die Lärmbelastung in den Innenräumen reduziert. Gleichzeitig tragen die Lärmschutzwände auch zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung von bis zu 40 Prozent bei. Da gerade im Bereich der A 643 die Grenzwerte für Stickoxide überschritten sind, wäre dies auch eine wichtige Maßnahme zur Luftreinhaltung. „Nach dem jüngsten Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zum Luftreinhalteplan sollte das Land aktiv seiner Verpflichtung nachkommen, alle Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung zu ergreifen. Eine Kostenerhöhung von unter einem (!) Prozent, bezogen auf die Gesamtbausumme, sollten Land und Bund der verbesserte Umwelt- und Gesundheits-schutz wert sein. Uns ist der Gesundheitsschutz jedenfalls so wichtig, dass wir auch ohne rechtliche Verpflichtung unseren Teil beitragen wollen“, führt Goßmann abschließend aus.

Herausgeber / Ansprechpartner:

Landeshauptstadt Wiesbaden – Pressereferat

Mit dieser “Flucht nach vorn” durch Herrn Goßmann wird es auch für Bund und Land schwerer, mit dem bald erwarteten Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Schiersteiner Brücke/A 643 eine komplette Ablehnung jeglicher Schutzmaßnahmen zu rechtfertigen, geschweige denn den darauf sicher folgenden Rechtsstreit unbeschadet zu überstehen.

Wir werden über weitere Hintergründe demnächst berichten, denn dieser Vorschlag fußt unmittelbar auf einen durch uns erreichten Beschluss des Parlaments vom Juni diesen Jahres, der auch Grundlage des nun bald anstehenden dauerhaften Dialogforums zwischen Bürgern und Magistrat ist:

Tagesordnung I Punkt 6 der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2011

Beschluss Nr. 0255 (Auszug)

Der Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2011 betr. Weniger Verkehr und Lärm für Biebrich und Schierstein!

wird in der Fassung des Änderungsantrages von CDU und SPD vom 14.06.2011 angenommen:

Weniger Lärm und Verkehrsbelastungen für Biebrich und Schierstein

Der Magistrat wird gebeten,

1. auf allen fachlichen und über sämtliche politischen Ebenen (Kommune, Land und Bund) auf den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 643 einzuwirken, um den durch die Stadt Wiesbaden geforderten umfassenden Lärmschutz unter Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten zu sichern.

Dazu zählt vor allem die Errichtung von durchgängigen Lärmschutzwänden direkt an der Bundesautobahn, um sowohl den Bedürfnissen der Anwohner und Gewerbetreibenden in Biebrich und Schierstein Rechnung zu tragen, als auch den Ausbau der Naturschutz- und Naherholungsgebiete zu sichern.

Wir danken Herrn Bürgermeister Goßmann für diesen ersten Schritt und sind auf Reaktionen seitens Bund und Land sehr gespannt.

Aktuelle Presseberichte und Presseerklärungen über DEMO, Lärmschutz, XXXL und Zusammenhänge

Wir haben unsere Presseerklärung sowohl an die regionalen Medien, wie auch die Stadtpolitik und Orstbeiräte von Biebrich, Schierstein und AKK  versandt. Außerdem hat sich die Initiative für den Einsatz von Bundesministerin Dr. Kristina Schröder in Sachen Lärmschutz an der Schiersteiner Brücke mit einem persönlichen Schreiben bedankt (Rundschau- und Tagblatt-Artikel siehe unten) und sie zur Demo bzw. einem Grußwort eingeladen.

Allerdings machen sich die Aktiven wie auch die betroffenen Anwohner keine Illusionen. Das sich die Stadt Wiesbaden für durchgängigen Lärmschutz einsetzt, ist weniger dem Wohl der Anwohner geschuldet, sondern der Werthaltigkeit noch verkaufbarer Flächen im Bereich Schierstein, vor allem am Blierweg und womöglich des Wohnsitzes einiger altgedienter Stadtpolitker in den Villen der Rheingaustraße.

Lärmschutz wollen sie alle, dass wir eine Verkehrsentlastung bekommen, interessiert nicht wirklich, da die Stadtpolitik das Gebiet verkehrstechnisch längst aufgegeben hat.

Doch wir haben eigene Vorschläge, durchaus vernünftige und auch bezahlbare, für eine langfristige Planung, auch in Zusammenhang mit dem anstehende Bau der A66. Wir werden uns hier durchgängig weiter einsetzen, für alle Biebricher, auch jene dann besonders Betroffene in der Gibb und entlang der Biebricher Allee.

Die Bürger Wiesbaden und nicht nur die müssen endlich erkennen, dass sie als Einzelkämpfer für ihre Interessen nicht weiterkommen. Verbünden sich Stadtteile und Initiativen, kann die Politik nicht mehr ausweichen und muss auf Argumente eingehen und langfristig die Interessen berücksichtigen.


Sei es wie es sei, einige Links zu aktuellen Presseartikeln in diesem Zusammenhang werden hier mit kurzem Anriss chronologisch eingestellt und noch ergänzt….

Pressemitteilungen und Presseerklärungen in chronologischer Reihenfolge:

Pressemitteilung (per Mail) der Schiersteiner Grünen vom 20.5.2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachstehende Presseerklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schiersteiner Ortsbeirat möchte ich Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung übersenden:

Um vorweg einmal aus dem neuen CDU-/SPD-Koalitionsvertrag zu zitieren:

„Die Realisierung eines Möbelmarktes im Gewerbegebiet Petersweg in Mainz-Kastel ist für die Koalition nicht darstellbar.“

Da wird ein stadtplanerisches Problem Wiesbadens mal eben schnell in Koalitionsverhandlungen entschieden, mit nicht absehbaren Folgen für das ohnehin schon hochbelastete Gebiet um Äppelallee/Hagenauer Straße und die beiden Stadtteile Biebrich und Schierstein. Denn als Konsequenz ist doch wohl unvermeidlich, dass wir in diesem Bereich einen Ausbau zum XXXXXL-Möbelmarkt bekommen, von den zusätzlichen Läden und sonstigen Angeboten gar nicht zu reden. Das Verkehrschaos lässt grüßen.

Damit ich nicht missverstanden werde: Ich möchte als Schiersteiner Kommunalpolitiker jetzt nicht das Sankt-Florians-Prinzip auspacken, um die Probleme eines Monster-Möbelmarktes nach Kastel „abzudrücken“, aber eine schnelle Lösung bei Koalitionsverhandlungen ist für ein derartiges Thema eindeutig der falsche Weg. Es sind sicher auch nicht alle Koalitionäre mit dieser Richtung einverstanden. Man denke nur einmal an die leidenschaftlichen Plädoyers des ehemaligen Biebricher Ortsvorstehers Gores, der ja jetzt auf sein Mandat im Ortsbeirat verzichtet hat, um sich ganz dem Stadtparlament zu widmen. Nun darf er seine Arbeit dort auf derartige Festlegungen aufbauen.

Gespannt bin ich auch, wie jetzt die CDU- und SPD-Kolleginnen und -Kollegen im Biebricher und Schiersteiner Ortsbeirat mit dem Thema umgehen.

Herzlichen Dank und herzliche Grüße

Walter Richters

Wiesbadenaktuell am 20.5.2010

Ein Stück Lebensqualität geht in Biebrich verloren

Die Einwendungen von über 170 Familien der Siedlungen Rosenfeld und Selbsthilfe in Biebrich, gegen die völlig unzureichenden Lärmschutzmaßnahmen beim sechsspurigen Neubau der Schiersteiner Brücke und Ausbau der A 643, sind nach Angaben von Mario Bohrmann nahezu vollständig ignoriert worden. Darum wollen die Anwohner am 28. Mai mit einer Demonstration durch Biebrich auf sich und ihre Lage aufmerksam machen.

Frakfurter Rundschau am 19.5.2011

„Das ist ein Schlag ins Gesicht“

Von Erleichterung bis Kritik reichen die Reaktionen auf den von CDU und SPD vorgelegten Koalitionsvertrag

(…)Enttäuscht reagierte derweil das Aktionsbündnis „Biebricher gegen Verkehr XXL“ auf das von Schwarz-Rot ausgehandelte Vertragswerk, das von den Parteimitgliedern noch abgesegnet werden muss: Lösungen für die Äppelallee, wo Mann Mobilia sein bestehendes Möbelgeschäft vergrößern will, hält der Koalitionsvertrag nämlich nicht vor, wie das Bündnis bedauert. „Dass die Äppelallee nicht ein einziges Mal erwähnt wird, ist speziell für die Anwohner ein Schlag ins Gesicht“, so Sprecher Mario Bohrmann. Rund um die Äppelallee und Hagenauer Straße leiden die Bewohner seit Jahren unter den täglichen Staus.

AKK-Zeitung vom 19.5.2011

„Biebricher gegen Verkehr XXL” demonstrieren am 28.05.2011 für aktiven Lärmschutz an der Schiersteiner Brücke und mehr Lebensqualität.

Arbeitskreis Umwelt und Frieden AUF-AKK am 18.5.2011

AUF AKK freut sich: Kein Möbelmarkt im Petersweg

Der Arbeitskreis Umwelt und Frieden AKK freut sich, dass die Planungen für einen großen Möbelmarkt im Kasteler Gewerbegebiet Petersweg vom Tisch sind. „Das ist wirklich ermutigend”, kommentiert der Sprecher des AUF AKK Frank Porten die Nachricht aus Wiesbaden. Die Koalition von SPD und CDU hat, wie jetzt bekannt wurde, von entsprechenden Plänen Abstand genommen. In dem Koalitionsvertrag soll es heißen, dass ein Möbelmarkt in Kastel „nicht darstellbar” sei. „Diesen Erfolg haben wir vor allem dem konsequenten Widerstand der Aktionsgemeinschaft Petersweg zu verdanken,” lobt Porten das Engagement der Bürgerinitiative, die sich seit gut einem Jahr gegen die Pläne einer Möbelmarktansiedlung wendet. Auch Ronny Maritzen, Fraktionssprecher des AUF Kastel, ist erleichtert: „Dieser Möbelmarkt hätte für ganz AKK eine ungeheure Verkehrsbelastung zur Folge gehabt.” Der AUF kündigte an, die Initiative „Biebricher gegen Verkehr XXL” weiterhin in ihrem Kampf für die Verkehrsberuhigung politisch zu unterstützen. „Wir brauchen überall weniger und nicht mehr Verkehr”, so Porten. Die Forderung nach Verkehrsberuhigung bleibe ein politischer Dauerbrenner: „Das Thema Verkehr ist einer unserer Schwerpunkte in den nächsten Jahren.”

AUF AKK

Frankfurter Rundschau am 16.5.2011

Schröder will mit Ramsauer reden

Ihren direkten Draht zu Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer(CSU) will die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Familienministerin Kristina Schröder (CDU) nutzen, um eine Verbesserung des Lärmschutzes beim Neubau der Schiersteiner Brücke zu erreichen.

Wiesbadener Tagblatt am 14.5.2011

Ministerin will für Lärmschutz kämpfen

(red). Die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder (CDU) unterstützt die Forderungen nach einem wirksamen Lärmschutz für die Autobahn 643 im Bereich der Schiersteiner Brücke. Die Familienministerin setzt sich dafür ein, alle Lärmschutzmöglichkeiten intensiv zu prüfen. Vor allem müsse ausreichend geprüft werden, inwiefern aktive Maßnahmen wie Lärmschutzwände notwendig und wirksam seien. Dadurch würden die Baukosten schätzungsweise um weniger als ein Prozent steigen. Gleichzeitig könnten aber die Lebensqualität der Bürger und die Perspektiven für die Stadtentwicklung wesentlich erhöht werden, so Kristina Schröder weiter. Das gelte es ausreichend zu prüfen. Sie könne die ablehnende Haltung des Staatssekretärs des Bundesverkehrsministeriums, Rainer Bomba, gegenüber der Stadt bezüglich weiterer Lärmschutzmaßnahmen wie Lärmschutzwänden nicht hinnehmen und habe sich an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und an den hessischen Verkehrsminister Dieter Posch gewandt.

Täglich überqueren rund 80 000 Fahrzeuge die Schiersteiner Brücke – in Zukunft sind es wahrscheinlich 100 000. Der zunehmende Verkehr bedeute auch mehr Lärm, so Schröder weiter. Die neue Brücke wird Wohn- und Gewerbegebiete sowie unverzichtbare Naturschutz- und Naherholungsgebiete an den Rheinufern und auch im Fluss überqueren. Die Stadt unternehme derzeit große Anstrengungen, um Biebrich und Schierstein weiterzuentwickeln, so Schröder. Ziel sei eine Balance aus wirtschaftlicher Nutzung, Wohnraum und Naherholung. „Wir benötigen daher beim Neubau der Brücke einen effektiven Lärmschutz, der den Bedürfnissen der Anwohner und den Entwicklungschancen der Region Rechnung trägt. Hier werden die Weichen für die kommenden Jahrzehnte gelegt“, sagt Schröder.