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Die Neubaupläne Mann Mobilia und schwammige Rechtfertigungen – Eine Replik

Zu unserer Vorabmeldung am Tag der Ortsbeiratssitzung wollen wir zum einen die darauf folgenden Presseberichte nachtragen, zum anderen die aus unserer Sicht völlig schwammige und unzureichende Rechtfertigung für diesen Supergau städtebaulicher Unvernunft durch XXXLutz, Stadtentwicklungsdezernat und Bauaufsicht erläutern.

Die Stimmung bei der Präsentation der Baupläne vor den Ortsbeiräten von Biebrich und Schierstein trifft alleine schon mit dem Titel besonders gut die Frankfurter Rundschau:

Spott für die XXXL-Pläne

Wiesbadener Kurier bzw. Wiesbadener Tagblatt waren sogar mit Kamera vor Ort und zeichneten Stimmungen bei der Kundgebung vor der Ortsbeiratssitzung auf.

Rosenfeld-Siedler wollen gegen XXXL-Erweiterung vor Gericht ziehen

Video dazu hier

Schließlich, wie in unserer Vorabmeldung bereits geschildert, stimmten alle Ortsbeiräte von Biebrich und Schierstein nahezu einstimmig GEGEN die Vorlage und Erweiterungspläne. Es gab lediglich eine Enthaltung innerhalb der jeweils getrennt abstimmenden Ortsbeiräte.

Ortsbeiräte von Biebrich und Schierstein stimmen gegen Ausbau von XXXL-Möbelmarkt

Was in allen Artikeln kaum herauskommt, ist die Diskussion im gut gefüllten Bürgersaal der Galatea-Anlage vor mehr als 200 interessierten Bürgern, Ortsbeiräten und Stadtverordneten. Im Podium waren neben Anderen der Expansionsleiter der XXXLutz Immobilien GmbH, Herr Ropert Röpert, sowie der beauftragte Architekt vertreten. Zudem Stadtentwicklungsdezernentin Sigrid Möricke und der Leiter der Bauaufsicht, Alexander von Jagow.

Verkehrsführung und Kreisel

Verkehrsführung und Kreisel

Nachdem die Ortsbeiräte ihre Fragen zum Projekt gestellt hatten, konnten wir durch freundliche Genehmigung der Ortbeiratsvorsitzenden den Vertretern von Stadt und Mann Mobilia selbst auf den Zahn fühlen.

Zunächst stellten wir fest, das der Verkehrsplaner des Gutachterbüros nicht anwesend war. Somit war die vor Ort erhältliche Expertise stark eingeschränkt, wenngleich man für die geschilderten persönlichen Gründe Verständnis haben musste. Mario Bohrmann trat auf dem Podium vor die Projektion obiger Skizze und machte die Schwachpunkte deutlich. Ein Kreisel, der rein die Zufahrt innerhalb des Geländes von XXXL/Äppelallee-Center mitten in der Friedrich Bergius Straße “geschmeidiger” regeln soll, ändert nichts an den schon lange gegebenen Überlastungen der eigentlichen Knotenpunkte zur Äppelallee und Hagenauer Straße.

Schon heute, ohne die um geschätzt 66% erhöhten Kundenverkehre nach dem Ausbau zu berücksichtigen, staut sich der Verkehr häufig bis in den Bereich des geplanten Kreisels zurück. Es wurde von unserer Seite prophezeit, dass dies der wohl erste Kreisel in Deutschland sein wird, der regelmäßig im Stau erstickt.

Zudem wird angezweifelt, dass die geforderten Parkplätze auch nur annähernd ausreichen. Auch gegenwärtig ist dies an Wochenenden selten der Fall. Hier wird man also sehr viel kreiseln können. Bis man entnervt aufgibt und in den Wohngebieten parkt, oder ein anderes Einkaufszentrum anfährt.

Skizze Bestand- und Neubau XXXL

Skizze Bestand- und Neubau XXXL

Von unserer Seite wurde außerdem festgestellt, dass das Versprechen, Teile des Markts und Erweiterungsbaus nicht unterzuvermieten (7.000 qm des Neubaus rechts waren dafür bereits mit den ersten vorgelegten Planungen Anfang 2011 vorgesehen), faktisch unterlaufen wird.

Der “Sparkauf” soll der Mitnahmemarkt Mann Mobilias werden. Hier wird vermutlich der Löwenanteil des “zentrenrelevanten Sortiments” untergebracht. Unter Sparkauf findet man auch eine Marke von Möbel Inhofer. XXXLutz bestätigte, das auch sie diesen ungeschützten Titel für eine eigene Verkaufsgesellschaft nutzen. Und genau dies ist ein weiterer Kritikpunkt. Hier wird mit einem Billiglabel zusätzliche Kundschaft angezogen, die sich darunter alles oder nichts vorstellen kann. Mann Mobilia und Sparkauf sollen auch mit getrennten Prospekten beworben werden. Genau dies versprach bereits Ende 2011 die Stadt Wiesbaden zu verhindern. Sie lässt jedoch gewähren wie es dem Bauherrn gefällt.

Initiativensprecher Mario Bohrmann hatte sich zudem vorher auch sehr gut über den gerade entstehenden Neubau des XXXL-Mitbewerbers Möbel Martin in Mainz-Hechtsheim informiert und nun die vergleichsweisen Dimensionen erfragt. Wir wussten mehr, als Herr Röpert zu erkennen geben wollte. Bereits angesichts der Größe des geplanten Restaurants von Mann Mobilia konnte man staunen. 330 Sitzplätze laden dort zu noch längerem Verweilen ein (1/4 der geplanten Stellplätze werden also deutlich länger in Anspruch genommen). Möbel Martin in Mainz mit rund 45.000 Quadratmetern Verkaufsfläche (auf wirklich “Grüner Wiese”) sogar diesbezüglich ein wenig größer, kommt mit 300 Sitzplätzen in seinem Marktrestaurant aus. Nimmt man die Lagerfläche hinzu, übertrifft Mann Mobilia mit insgesamt 71.000 Quadratmetern den bereits dieses Jahr eröffnenden Mittbewerber jedoch um mehr als 6.000.

Die Bebauungsgrenze der Höhe nach liegt an der Äppelallee bei 17 Metern. Mit einer Befreiung der Bauaufsicht für eine große Glaskuppel soll der Neubau von Mann Mobilia an dieser Stelle insgesamt 21,35 Meter hoch werden. Möbel Martins Obergschosse enden bei 21 Metern.

Man möchte augenscheinlich unbedingt überall ein wenig “XXXLer” sein jenseits des Rheins. Außer eben in der Verkaufsfläche selbst, soll alles immer ein bisschen größer werden als beim Mitbewerber. Und die Stadt rechtfertigt auch alle Befreiungen leichterdings.

Schließlich ging es noch um die Stellplätze und die offensichtlich trickreich ausgehebelte eigentlich geltende Stellplatzsatzung. In einem ellenlangen und leider unnötig amtsdeutsch gehaltenen Vortrag versuchte Bauamtsleiter von Jagow zu rechtfertigen, dass man im Vergleich mit den großen Möbelhäusern in ganz Deutschland noch recht hart ins Gericht ging mit den Anforderngen an den Bauherrn. Mit 1-geschossiger Tiefgarage seien die rund 1.200 Stellplätze mehr als gefordert.

Das mag ja sein, nur sind sie noch lange nicht genug, da man ein solches Gebiet einer innerstädtischen Shopping-Mall mit keinem anderen Möbelmarkt vergleichen kann. Vergangenes Jahr war in Presseberichten noch von rund 3.000 nötigen Stellplätzen die Rede. Wir werden dies an anderer Stelle näher dokumentieren.

Schließlich bleibt festzuhalten: Die Stadt Wiesbaden lässt den Bauherrn ein leicht belegbar geschöntes Verkehrsgutachten erstellen (die Stadt hat es offensichtlich nicht einmal geprüft), den Kreisel auf dessen eigene Kosten auf teilweise eigenen Grundstücken erstellen, um ihn dann sozusagen für den “symbolischen Euro” abzukaufen. 

Die uns anonym zugespielte Magistratsvorlage, über die demnächst die Stadtverordneten abstimmen sollen, hält ausdrücklich fest: Alternativen wurden nicht geprüft!

Genauso verlief die Stadtplanung und -Entwicklung in den letzten Jahrzehnten an vielen Stellen in Wiesbaden, insbesondere in den Gewerbegebieten Biebrich/Schierstein.

Politisch gewollt werden alle Augen zugedrückt und sehenden Auges läuft man in die Katastrophe. Doch bis es soweit ist, sind die verantwortlichen Beamten ausgestauscht oder im Ruhestand. Keiner von den Beteiligten der vergangenen Jahrzehnte lebte in oder kam aus Biebrich oder Schierstein. Persönliche Haftung mussten sie ohnehin nie fürchten. Nur die Anwohner und ebenfalls betroffene Gewerbetreibende, Kunden und Pendler nimmt man in Sippenhaft, ohne jegliches eigenes Verschulden.

Diese Zeiten sind jedoch definitiv vorbei!

Alle gezeigten Grafiken entstammen der Präsentation vor Ort und wurden nachträglich von Herrn Groth von PluspunktSchierstein ergänzt und freundlicherweise zur Verfügung gestellt.

Vorabmeldung zur Sondersitzung der Ortsbeiräte zum Bauantrag Mann-Mobilia

Ein Etappenerfolg wurde erzielt. Die Kundgebung vor der Ortsbeiratssitzung war gut besucht (obgleich erst 2 Tage zuvor angekündigt) und wir haben wichtige Grundinformationen vorab dargestellt. Die Medien waren vielseitig vertreten, der Kurier zudem mit Videokamera, und wir freuen uns auf die Berichte.

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL

Die Sondersitzung verlief letztlich auch in unserem Sinne und wurde von vielen kritischen Fragen durch uns und alle Fraktionen begleitet.

Deutlich kam in nahezu allen Wortmeldungen zum Ausdruck, dass eine weitere Verkehrszunahme in diesem Gebiet schlichtweg nicht mehr zu tolerieren ist – Zumal der angedachte Kreisel an der Einfahrt zu XXXL/Äppelallee-Center zwar lokal ein wenig verbessern mag, jedoch nichts am eigentlichen Hauptproblem, der Kreuzung Hagenauer Straße ändert, sondern auch deren Rückstaus weiter zu verschärfen droht. Denn es wird ja deutlich mehr Verkehr angezogen, deren Abfluss keineswegs nur direkt auf die Autobahnen erfolgt, die ja in den nächsten 6-8 Jahren erst umgebaut werden.

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL II

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL II

Nachdem die anwesende Expansionsleitung von XXXLutz sinngemäß darauf pochen wollte, sie hätten im Zweifel auch ein Baurecht für 100% zentrumsrelavantes Sortiment auf 90.000 qm Verkaufsfläche, welches sie ja entgegenkommenderweise nicht ausschöpfen würden, haben wir als Initiative deutlich gemacht, dass wir die zugrunde liegenden Bebauungspläne von 1968 und 1984 aufgrund der eingetretenden Entwicklung und zwischenzeitlich weiterer Ausweisungen von Handelsflächen für nicht mehr gültig halten.

HINTERGRUND

Bereits seit einigen Jahren wurde, auch und gerade durch Einfluss der Stadt Wiesbaden in der Regionalplanung (gemeindeverbindliche Vorgaben im Rhein-Main-Gebiet und darüber hinaus), für Möbelmärkte gleich welcher Größe auf “grünen Wiesen”, das Angebot dieser vielsagenden “zentrumsrelevanten Sortimente” (quasi alles außer Möbeln und Lebensmitteln) auf 800 qm Verkaufsfläche beschränkt! Darüber streiten sich vor den Verwaltungsgerichten gerade die Städte, da Seegmüller in Bad Vilbel und IKEA in Wallau natürlich wenigstens 10 % und mehr weiterhin anbieten und deren Zentren auch ausbauen möchten. Wer all den “Kram” kaufen soll, nun, das fragen wir uns auch.

Einen Verdrängungswettwewerb der Möbelgiganten auf Kosten der Anwohner können wir aber nicht dulden, denn dieser ist in spätestens 10 Jahren abgeschlossen, wir leben jedoch überwiegend seit vielen Generationen hier und wollen dies auch weiterhin.

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL III

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL III

Wiesbaden gesteht Mann Mobilia nun aktuell 12.000 Quadratmeter zu und feiert dies als Erfolg. Man kann dies aus einseitiger Rechtssicht auch so sehen, doch sind dies rund 27 % der angedachten Verkaufsfläche von Mann Mobilia. Dies ist jedoch exakt das 15-fache dessen, was man anderen Gemeinden erlauben möchte und wohl mehr als die gesamte Verkaufsläche der echten Einzelhändler in Biebrich und Schierstein zusammen.

Wir konterten diese Einlassung durch XXXL auf aus unserer Sichte veralterte und verwirkte Baurechte mit unserem vorgetragenen Zitat aus einem Wiki-Artikel zu Sinn und Einschränkungen von Bebauungsplänen wie folgt:

“Ein wichtiger Grundsatz laut Baugesetzbuch ist, im Rahmen der Planung die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Eine nicht korrekte oder gewissenhafte Befolgung dieser Vorgabe kann zur teilweisen oder völligen Ungültigkeit eines Bebauungsplanes führen.”

Wir halten dieses Bauvorhaben daher für klar nicht genehmigungsfähig und werden dies im Zweifelsfalle auch von den Gerichten feststellen lassen. Es geht um weitaus mehr als “nur” 2 unmittelbar betroffene und seit rund 90 Jahren bestehende Wohngebiete von mehr als 300 Familien.

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL IV

2012_4_16_Kundgebung Sondersitzung Baupläne XXXL IV

Es geht um Grundrechte der Menschen in Biebrich und Schierstein insgesamt (körperliche Unversehrtheit und Recht auf Eigentum), um etliche Existenzen von Kleingewerbetreibenden und in Staus vertaner Lebenszeit von tausenden Pendlern. Es geht um eine sinnvolle Stadtentwicklung, die mit diesem Ausbau verunmöglicht würde.

Die Ortsbeiräte von Biebrich und Schierstein haben nach 2-stündiger Sitzung gegen 20:00 Uhr dann auch einhellig die Magistratsvorlage zum Bauantrag von Mann Mobilia abgelehnt. Es gab keine Gegenstimmen und (getrennte Abstimmung) jeweils nur eine Enthaltung.

Wir werden in den nächsten Tagen weiter berichten. Denn das Thema ist, wie unsere bislang mehr als 80 Artikel zeigen, sehr komplex. Und wir sind weit mehr als nur im gefühlten Recht.

Wir sind auch die nicht mehr schweigende Mehrheit!

EILMELDUNG – Die Pläne zum Neubau Mann Mobilia bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen

Das Wiesbadener Tagblatt hat gerade eben die Bauplanungen für Mann Mobilia veröffentlicht. Unseren dortigen Kommentar nebst der gezeigten Skizze veröffentlichen wir auch hier. Zum Artikel gelangen Sie über den folgenden Link. Im Anhang fügen wir diesen auch als PDF bei.

Auch Verkehr wird XXXL: Neuer Kreisel und Zufahrt für Wiesbadener Mann Mobilia

Die Pläne für das Mann-Mobilia-Gelände an der Äppelallee. Grafik: VRM / Bartsch

Die Pläne für das Mann-Mobilia-Gelände an der Äppelallee. Grafik: VRM / Bartsch

Wiesbaden hat wirklich immer noch nichts begriffen. Danke an das Wiesbadener Tagblatt für den kritischen Bericht. Denn das wir als Anwohner uns das nicht gefallen lassen, ist doch klar.

Hier wird zudem eine Stellplatzsatzung zurechtgebogen, die diese Schönrechnung überhaupt nicht hergibt. Die Vergleichbarkeit mit anderen Märkten ist nicht gegeben. Weder vom Gebiet her, noch von der (Nicht)Beschränkung des Sortiments. Aber dies werden dann ggfls. die Verwaltungsgerichte zu klären haben.

Zudem hat bereits das Äppelallee-Center mit seinem Umbau in 2010 die nach Garagenordnung kleinstsmöglichen Parkbuchten gewählt und markiert. 230 cm Breite, teils sogar unterschritten, sorgen regelmäßig durch “Querparker” dafür, dass 10-20 % der Parkplätze nicht genutzt werden können.

Das eigentliche Problem, die Zufahrt von der Hagenauer Straße, wird weiter verschärft. Dort hätte ein Kreisel Sinn gemacht, doch da wurde alles verbaut, um maximalst Gewerbe anzusiedeln. Die Sackgassenzufahrt zu den Baumärkten “erfreut” die dortigen Marktleiter genauso wie die Kunden. Wenn es dort einmal zu einem Großbrand kommen sollte, wird diese übrigens zur Falle. Aber das sind nur die bereits vergangenen Fehlleistungen Wiesbadens.

Wenn nun ein vom Bauherr bezahlter und beauftragter Gutachter gerade noch so eine Verkehrstauglichkeit, wenn auch mit großen Einschränkungen, bescheinigt, weiß jeder klar denkende Mensch, dass dies das totale Chaos wird. Nicht nur an den Wochenenden.

Das “Dialogforum” ist immer noch in weiter Ferne, das Dezernat von Frau Möricke nennt uns ständig irgendwelche Ausreden oder schiebt es auf die schwierige Terminfindung mit der Stadtpolitik und den sonstigen beteiligten Dezernaten. Das ist alles langsam lächerlich. Der zugrundeliegende und einstimmige Parlamentsbeschluss Nr. 0255 liegt bereits 10 Monate zurück und der Magistrat sollte “kurzfristig” einen Workshop organisieren und ein langfristiges Dialogforum in die Wege leiten. Nichts davon ist geschehen.

FAZIT

Hier sollen fast 1.000 Menschen und mehr als 90 Jahre alte Wohngebiete (rund 200 1-2 Familienhäuser) auf dem Altar verfehlter Stadtplanung, menschenverachtender Straßenverkehrsplanung des Landes (verweigerter Lärmschutz an der A 643) und gieriger Wirtschaftspolitik geopfert werden.

Und dieser Neubau soll 2013, zeitgleich mit dem der Schiersteiner Brücke im gleichen Gebiet, “in den Sand gesetzt werden”. Dies wurde hier noch nirgends erwähnt, denn die neue Rampe zur A 643 Richtung Wiesbaden wird es erst in einigen Jahren geben.

Das diese Eile eines Möbelgiganten wie XXXLutz lediglich der Tatsache geschuldet wird, das sich die Möbelmärkte derzeit einen reinen Verdrängungswettbewerb liefern, den in einigen Jahren nur wenige überlebt haben werden, und das damit unter dem Strich keinerlei zusätzliche Arbeitsplätze, sondern vor allem weitere Niedriglohnjobs geschaffen werden, ist ohnehin längst belegt.

Der beschlossene Neubau von Möbel-Martin in Mainz-Hechtsheim ist der eigentliche Grund, warum Wiesbaden hier einen solchen volkswirtschaftlichen Unsinn auch noch mit Steuergeldern unterstützt, statt in öffentliche Verkehrsmittel, Radwegenetze und den Schutz der längst überproportional betroffenen Bevölkerung zu investieren.

Wir werden uns dies nicht gefallen lassen. Und die nächste Demo wird sich klar nur gegen den XXXL-Markt wenden. Jedoch ist es viel wichtiger, gegen diesen Bauantrag, so ihn die Gremien verabschieden, sofort zu klagen.

Solche überdimensionierten Märkte in einem ohnehin schon über alle Maßen belasteten Lärmsanierungsgebiet, sind nicht mehr annähernd tolerabel. Wiesbaden versäumt (augenscheinlich vorsätzlich) seine baurechtlichen Möglichkeiten, um diese wahrlich XXXL-Pläne auf ein vernünftiges Maß zurechtzustutzen.

Biebricher gegen Verkehr XXL
Initiative für mehr Lebensqualität

Wiesbadener Tagblatt – 2012_04_11 – Auch Verkehr wird XXXL: Neuer Kreisel und Zufahrt für Wiesbadener Mann Mobilia