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(M)eine Sicht der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2010

MEINUNG – (M)eine Sicht der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2010

(Anmerkung der Initiative: Artikel die mit MEINUNG gekennzeichnet sind, geben nicht unbedingt die Haltung von “Biebricher gegen Verkehr XXL” wieder, sondern stets jene des Verfassers.)

Wie bereits bei „Ankündigung DEMO-Termin“ auf unserer Homepage erwähnt, harrten drei Mitglieder unserer Initiative 6 Stunden aus, bis endlich unser Thema:

„Kein Mega-Möbel-Markt am Petersweg…“

(Tagesordnungspunkt 9 der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2010 – Antrag der Stadtverordnetenfraktion „Linke Liste“), behandelt wurde.

Unser Etappenziel war natürlich, dass der Petersweg NICHT stirbt und somit die Entscheidung „Biebrich oder Kastel“ offen bleibt und wir alle damit Zeit gewinnen. Denn sowohl den Kastelern wie auch uns wäre mehr damit geholfen, wenn ECHTE Alternativen geprüft würden. Aber zurück zum Ablauf in Kurzform.

Eine Fraktion nach der anderen verkündete durch einen Redner vor der Versammlung die Argumente zum „Für oder Wider“ zu diesem Tagesordnungspunkt.

Wir drei (Mario Bohrmann, Birgit Großer und ich) erlebten ein Wechselbad der Gefühle bei dieser sehr emotionalen Debatte. Von Wut bis Frust, Aufregung, unterdrückten Zwischenrufen (die keinesfalls erlaubt sind von der Besucherempore aus), Empörung über gewisse Äußerungen, Hoffnung und Enttäuschung bis kurz vorm Weinen (zumindest ich) durchlebten wir alle Gefühle.

Hier meine persönliche Zusammenfassung der Debatte (inklusive Gedanken). Die Aussagen sind keine Zitate, aber sinngemäß wiedergegebene Äußerungen:

1. Redner: Herr Bohrer (Linke Liste):

Wir sind gegen den Petersweg! Wir brauchen kein weiteres Möbelhaus.

Hilfsweise: Wir verstehen aber auch die Biebricher. (Wirklich?) Erst die Verkehrprobleme lösen, bevor neues Gewerbe geschaffen wird. (sagt er das schon immer oder ist das wegen uns?) Verkehrschaos in Kastel ist nicht zumutbar.

2. Redner: Herr Schwarz (FDP):

Wiesbaden braucht einen weiteren Möbelmarkt (ich nicht), da Weiterstadt (z. B. Möbelhaus Segmüller) u.a. Orte die Kaufkraft abschöpfen (Dollarzeichen!). Deshalb für Peterweg.

3. Redner: Herr Gores (CDU):

Sehr emotionale Rede, getragen von dem Einsatz für „seine Biebricher“.

Hält unser Staufoto hoch und schildert die Verarsch…/Versprechungen der letzen Jahre in Sachen Obi und Hornbach u.a. Fordert, dass auch die Biebricher gehört werden (und zeigt auf uns Ausharrende da oben). Ist natürlich für den Petersweg. (Als Biebricherin freue ich mich sehr, obwohl wir uns ja nicht von Parteien vereinnahmen lassen wollen)

4. Redner: Herr Große (Bündnis 90; Die Grünen):

Ich kann mich nicht genau erinnern, aber die Grünen waren total dagegen. (Traurig)

5. Redner: Herr Imholz (SPD)

Wir sind gegen den Petersweg, da XXL Mann Mobilia in der Äppelallee sowieso baut. (wahrscheinlich hat er recht) Wir können für die Äppelallee nichts tun, wollen aber die Biebricher Initiative trotzdem unterstützen. Wie, hat er nicht gesagt. (Ich kann dazu nur sagen: „Ohrfeige die Zweite!“)

6. Redner: Dr. von Poser (Bürgerliste Wiesbaden – BLW)

Sinngemäß: Wir haben uns entschieden. Und bevor ich die Entscheidung verkünde, erkläre ich warum. Seit April 2010 werden die Unterlagen zur Verkehrslage an der Äppelallee zurückgehalten. XXXL Mann Mobilia baut sowieso (Na das war`s ja dann wohl). Der Verkehr in Kastel ist inakzeptabel (gleich heule ich und lege meine Unterlagen weg). Der Verkehr an der Äppelallee ist jedoch noch ein Stück weit inakzeptabler als am Petersweg, die Menschen im Rosenfeld leiden mehr! (Höre ich da richtig?)

Es folgt die Abstimmung (bange Minuten – mir wird schlecht). Herr Gores beantragt für den entscheidenden Punkt, den Antrag auf vollständige Einstellung der Planungen zur Erweiterung des Petersweges um großflächigen Möbeleinzelhandel, namentliche Abstimmung. Jeder Stimmberechtigte wird also einzeln aufgerufen, sein Votum abzugeben.

Das Ergebnis:

37 Stadtverordnete für den Planungs-Stopp am Petersweg, 40 Stadtverordnete dagegen!

Unsere Freude ist verhalten – wir sind müde – auf dem Weg ins Parkhaus regnet es in Strömen.

Mit XXL Grüßen: Eure Anke Frohn